Deutsches Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum (TIZ) Berlin

Adresse:
Gitschiner Str. 97, 10969 Berlin

VBB-Verbindung:
U 12/U 6 Hallesches Tor

Ansprechpartner:
Kerstin Piratzky (Leitung TIZ Berlin)

Telefon:
030 25992 -0 (Zentrale)
030 25992 -102 (Leitung TIZ Berlin)
030 25992 -230 (Recherchesaal, Bibliothek)

Telefax:
030 25992 -404
E-Mail:
info(at)dpma.de
kerstin.piratzky(at)dpma.de

Beschreibung:
Im Technischen Informationszentrum (TIZ) Berlin, einer Dienststelle des Deutschen Patent- und Markenamts, steht der Öffentlichkeit im Recherchesaal ein umfassender Bestand nationaler und internationaler Veröffentlichungen von gewerblichen Schutzrechten und ihrer Erschließungsmittel zur Verfügung. Hervorzuheben sind die Patentschriftensammlungen aus Osteuropa und der UdSSR/Russland (ab 1924), die in der Regel in elektronischen Dokumentenarchiven nicht enthalten sind. Des Weiteren können etwa 2 Mio. Nachweise zu Warenzeichen/Marken, ca. 350.000 Veröffentlichungen zu national und international hinterlegten Designs sowie ein umfangreicher Bestand an technischer und juristischer Fachliteratur eingesehen werden. Außerdem stehen im TIZ Berlin zahlreiche Informationsmittel für Recherchen nach historischen gewerblichen Schutzrechten zur Verfügung. Die Einsichtnahme in sämtliche Bestände ist kostenlos. Neben Internetterminals sind spezielle Stationen zur Recherche in der Datenbank DEPATIS(einer Datenbank mit ca. 88 Mio Patentdokumenten, überwiegend in Faksimile, aus rund 100 Ländern) vorhanden.

Sachgebiete:
Gewerblicher Rechtsschutz
Patente
Gebrauchsmuster
Marken
Design

Ausgewertete Dokumentarten:
Patentschriften
Rollen und Register gewerblicher Schutzrechte
Fachzeitschriften
Monographien
Bibliographien
DIN-Normen

Eigene Datenbank(en):
(Name/Inhalt/Umfang/zeitliche Abdeckung/inhaltliche Erschließung)
Depatisnet/Patente/88 Mio./z.T. seit 1790/Patentnummer, Klassifikation
Register aller gewerblichen Schutzrechte
Patentregister der ehemaligen DDR
Elektronischer Bibliothekskatalog

Eigene manuelle Karteien und Informationssammlungen:
(Name/Gegenstand/Umfang/Berichtszeit/inhaltliche Erschließung)
/Patentschriften//ab 1617/ klassifiziert (IPC, DPK) und numerisch
Markenkartei/ 1894 ff/klassifiziert
Internationale Geschmacksmusterkartei1974 ff/klassifiziert
Deutsche Geschmacksmusterkartei/71.000/1988 ff/klassifiziert

Häufig benutzte externe Datenbanken:
Polymark, Polysign

Verfügbare CD-ROMs:
(fremderstellte CD-ROMs: )(über 40 CD-Serien)
DEPAROM
Patentblatt-CD
ESPACE-Serie

Kopierservice:
Selbstbedienung gegen Gebühr

Zugang zu den nachgewiesenen Dokumenten / Bestand im Hause:
Dokumente aus externen Datenspeichern sind teilweise vorhanden

Benutzungsmodalitäten:
Datenbanken im Internet kostenlos nutzbar. Kostenlose Einsichtnahme in die Patent-, Gebrauchsmuster-,Design– und Markenregister.
Telefonische Auskünfte aus den amtlichen Registern sind kostenlos.
Benutzerinformationen sind vorhanden.

Sonstige Serviceangebote:

Kundenservice: Auskünfte zu nationalen und internationalen gewerblichen Schutzrechten;
Publikationsservice,
Überwachungsdienst für gewerbliche Schutzrechte,
Auskunft zu Rechtsständen gewerblicher Schutzrechte;
„historische Recherche“ zu gewerblichen Schutzrechten;
Einsichtnahme in die DIN-Normen-Sammlung;
Annahmestelle zur fristwahrenden Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen Erfindererstberatung durch Patentanwälte (nur nach Voranmeldung unter 25992-230);
Schulungen zum gewerblichen Rechtsschutz und zu den Informationsmöglichkeiten über gewerbliche Schutzrechte
Führungen für Benutzergruppen (nach Anmeldung);
Vermittlung von Referenten zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes